07.01.2022 in Allgemein von SPD Barnim

Mit Abstand und Anstand: Es geht nur solidarisch aus der Krise!

 

KUNDGEBUNG

am 10. Januar 2022, 17:00 Uhr am Kirchhang in Eberswalde

(Ecke Ratzeburgstraße - Erich-Schuppan-Straße direkt am Marktplatz)

Mit Abstand und Anstand: Es geht nur solidarisch aus der Krise!

Mit Sorge erleben wir seit Wochen wie viele Menschen montags brüllend durch die Eberswalder Innenstadt demonstrieren. Die Aggressivität nimmt zu und die Auseinandersetzungen werden härter. Wir sind entsetzt und wir wollen das nicht länger hinnehmen: die ausgrenzenden Parolen und das Akzeptieren, dass diese Demonstration unter Beteiligung und starker Unterstützung durch rechtsextreme Politiker stattfindet.

Auch wir teilen nicht alle Maßnahmen der Politik, auch wir sehen Fehler, die gemacht wurden und auch wir sind pandemiemüde. Aber zu glauben, dass diese Pandemie gar keine ist, dass man durch Impfstoffe gefährdet oder gar sterben kann, das ist falsch und führt uns nicht zurück in die Normalität. Abstand ist zurzeit die beste Form von Anstand, um Pflegepersonen sowie Ärztinnen und Ärzten zu zeigen, dass wir sie ernst nehmen und unterstützen. Kinder, Schwache und Vorerkrankte werden durch unsere Impfung bestmöglich geschützt.

Wir wollen Solidarität mit den Pflegekräften und Ärzten zeigen, Solidarität mit den Menschen, die finanzielle Einbußen durch die Pandemie haben, Solidarität mit denjenigen, die Freunde, Verwandte oder Nachbarn an Corona verloren haben. Deshalb rufen wir dazu auf, sich an unserer Solidaritätskundgebung zu beteiligen.

Darum geht es uns am Montag, 10.01.2022, ab 17 Uhr am Kirchhang.

27.12.2021 in Ortsverein

Erholsame Feiertage und ein gesundes neues Jahr

 

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen, Unterstützerinnen,
Freunde und Unterstützer der SPD-Panketal,

das ablaufende Jahr 2021 war ein Jahr mit Höhen und Tiefen. Wieder stehen wir vor der großen Herausforderung, die neue pandemische Gefahrenlage zu meistern. Dies gelingt nur mit Gemeinsinn, Verantwortungsübernahme für sich und die Mitmenschen, einem klugen Krisenmanagement auf kommunaler, nationaler und auch internationaler Ebene.

Auf kommunaler Ebene sind wir gut aufgestellt. Mit den kommunalen Impftagen hat die Gemeinde ein Vorbild gebendes eingeführt, Die impfenden Ärztinnen und Ärzte und die ehrenamtlichen Helfer-innen wurden und werden umfassend unterstützt, die Schulen erhalten jede Unterstützung, die der Gemeinde möglich ist.

Die neue Regierungsmehrheit für Deutschland hat zunächst sichergestellt, dass alle Maßnahmen auf Bundes- wie auch Länderebene parlamentarisch gebilligt sein müssen. Der wissenschaftliche Sachverstand wurde in einer Expertenkommission direkt beim Kanzleramt zur Beratung der politischen Entscheidungsträger institutionalisiert, ein professioneller Krisenstab eingerichtet. Mit Karl Lauterbach stellt die SPD jetzt einen sachkompetenten Gesundheitsminister, von dem eine flexible, situationsangemessene, aber gradlinige Leitung des Ministeriums zu erwarten ist. Das ‚Heute so und morgen anders‘ hat jetzt ein Ende.

28.11.2021 in Allgemein von SPD Barnim

Gruß zur Adventszeit

 

26.11.2021 in Ortsverein

Pressemitteilung

 

VORBEMERKUNG:

Am 25.11. veröffentlichte die MOZ im Bernauer Lokalteil einen Artikel mit dem Zitat der Panketaler CDU -Fraktionsvorsitzenden als Headline:

"Arrogant und selbstherrlich“

und weiter:

CDU Panketal greift Wonke an

Diesen Artikel kann man so nicht stehen lassen; die Faktenlage weicht erheblich von der Berichterstattung, insbesondere der Kommentierung durch Frau Enkelmann, ab. Die Darstellung des Vorgehens des Panketaler Verwaltungschefs grenzt an Verleumdung.

Nachstehende Pressemeldung stellt die Sachverhalte richtig; und das ist nicht alleine dem parteipolitisch geprägten Standpunkt geschuldet. Diese Darstellung hält einem Faktencheck stand.

Die Pressemitteilung mag  'Hart, aber fair' sein; so konnte ich als Vorsitzender der Partei, die mit Max Wonke diesen Verwaltungschef stellt, die Beiträge von Frau Enkelmann in diesem Artikel allerdings nicht bewerten.

„Arrogant und selbstherrlich“; die Fraktionsvorsitzende der CDU in der Panketaler Gemeindevertretung, Frau Enkelmann fährt schwere Geschütze auf, wenn sie Bürgermeister Wonke bezichtigt, Beschlüsse der Gemeindevertretung nicht umzusetzen. Dabei wendet sich dieser Vorwurf gegen sie selbst, denn die von ihr aufgeführte Beschlusslage gibt es so gar nicht. Mit Halbwahrheiten wird Stimmung gemacht; sachbezogene Politik sieht anders aus. Das sind die Fakten: Panketal ist beispielgebend für kommunales Engagement, Impfungen und Testungen bürgernah zu organisieren und anzubieten. Hierzu kein Wort von Frau Enkelmann. Die Fraktionen haben vereinbart, Corona nicht als Mittel parteipolitischer Profilierung zu nutzen. An diesen Konsens hält sich Frau Enkelmann offenkundig nicht, die überparteilichen Abstimmungsrunden der Fraktionsvorsitzenden werden von der CDU des Öfteren geschwänzt. Der Beschluss der Gemeindevertretung ist keinesfalls so eindeutig wie eingangs im Artikel der MOZ vom 25.11.21 beschrieben. Die Gemeindevertretung hat nach langer Diskussion zu mitternächtlicher Stunde die Gemeindeverwaltung beauftragt, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Raumluftqualität in den Kinder- und Jugendeinrichtungen der Gemeinde zu verbessern. Konkretisiert wird der Auftrag durch vier Empfehlungen. Die Umsetzung obliegt damit dem pflichtgemäßen Ermessen und damit der Prüfung durch die Verwaltung, an der Spitze und hauptverantwortlich Herr Max Wonke. Diese Prüfung hat Herr Wonke durchgeführt, das Mögliche und Vertretbare wird umgehend umgesetzt. Die Anschaffung von 22 Luftfiltern entspricht den Fachempfehlungen des Umweltbundesamtes und kann innerhalb des bestehenden Rechtsrahmens zeitnah erfolgen. Bei rechtskonformer Anschaffung von Geräten für alle Räumlichkeiten ständen die Geräte ausnahmslos nicht kurzfristig sondern bestenfalls zur 5. Welle zur Verfügung. Damit könnten die Räume, für die die fachliche Empfehlung vorliegt und der Einsatz akut geboten ist, nicht zeitnah mit Geräten ausgestattet werden. Zudem wäre die Ausstattung aller Räumlichkeiten auch nicht aus der gut ausgestatteten ‚Portokasse‘ der Gemeinde finanzierbar. Zur Gegenfinanzierung schweigt sich Frau Enkelmann aus. Soll diese Ausgabe in Millionenhöhe durch Steuermehreinnahmen bei der Grundsteuer finanziert werden, steht die Sicherung des Heidehauses als künftigem Kulturzentrum zur Disposition oder soll gar das Ensemble des Bildungszentrums um die entstehenden Kosten der Luftfilter gestutzt werden? Auch die Folgekosten dieser Anschaffung sind längst nicht eingepreist; sie brauchen Energie und fachlicher Wartung. Sie dürften jährlich im 6-stelligen Bereich liegen.

Frau Enkelmanns Vorwürfe sind haltlos und verleumderisch, schlicht schlechter Stil und entspringen eher eigener Profilneurose als der Sorge um das Wohl der Gemeinde und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Wir Sozialdemokraten erwarten Kooperation statt Konfrontation, sachbezogene Auseinandersetzung statt verleumderische Polemik.

 

Panketal, den 26.11.2021

 

Joachim Pieczkowski -Vorsitzender-

SPD-Panketal

Postfach 74 01 44

13091 Berlin

 

15.11.2021 in Ortsverein

Volkstrauertag in Schwanebeck

 

Die Parteiprominenz der örtlichen AfD hat zusammen mit der AfD Brandenburg, den Jungen Alternativen Brandenburg, dem Kreisverband Barnim und sogar einer Abordnung aus Nordsachsen in Schwanebeck der "Helden" der Weltkriege gedacht. Die jungen Nationaldemokraten waren auch mit dabei.

 

Diese Art des Gedenkens blieb nicht ohne Protest. Die Ortsvereine von die Linke und SPD hatten ihre Mitglieder mobilisiert und mit Transparenten und Schildern wurde für eine solidarische und offene Gesellschaft geworben.

Nicht ohne demokratischen Protest

  

Das durch Lutz Grieben, Ortsvorsteher von Schwanebeck, am Fuß, des Mahnmals niedergelegte kleine Schild für eine offene Gesellschaft wurde binnen weniger Minuten wieder entfernt. Offenkundig kein Ziel, mit dem sich die AfD identifizieren kann. Stattdessen flackerten Grablichter der ‚Jungen Nationalisten‘ über den niedergelegten Kränzen. „Ehre dem Deutschen Soldaten“ heißt es auf der Kranzschleife der AfD Barnim.

Rechtsradikaler Volkstrauertag in Schwanebeck
Rechtsradikaler Volkstrauertag in Schwanebeck

 

     

 

Ehre also auch den ehrlosen Brandstiftern und Mördern der deutschen Wehrmacht und Waffen SS. Rechtsradikaler geht es kaum!

 

Dieser Missbrauch des Volkstrauertags ist unerträglich und kann so nicht stehenbleiben.

 

Nachmittags haben deshalb zwei Bernauer Sozialdemokraten gezeigt, was Ehre ist und ein größeres Schriftstück zwischen die Kränze gelegt.

 

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24.01.2022 22:33
"Kurs halten" .
Bund und Länder halten angesichts der Omikron-Welle an den bestehenden Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung fest. Kanzler Olaf Scholz rief dazu auf, vorsichtig zu bleiben und weiter auf Impfen und Boostern zu setzen: "Dann haben wir eine gute Chance, weiter gut durch diese schwierige Gesundheitskrise zu kommen."

24.01.2022 22:21
"Es zerreißt mir das Herz".
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich nach dem Amoklauf in Heidelberg tief erschüttert gezeigt. "Es zerreißt mir das Herz, solch eine Nachricht zu erfahren", sagte der Kanzler am Montag. Er sprach den Angehörigen, den Opfern und den Studentinnen und Studenten der Universität Heidelberg sein Beileid aus.

24.01.2022 15:09
"Stunde der Diplomatie".
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat vor einer Eskalation im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze gewarnt. Alle Beteiligten müssten sich "bis zuletzt für eine friedliche Lösung einsetzen".

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