Urteil zum Kita-Bau in Schwanebeck

Veröffentlicht am 03.12.2014 in Familie
Neubau Kita Humboldtstr.
Bild von Rainer Fornell

Der Bürgermeister der Gemeinde Panketal, Rainer Fornell, unterrichtete am vergangenen Montag die Fraktionen der Gemeindevertretung über ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Frankfurt/Oder. Das Gericht hatte über die Klage eines Anwohners gegen die erteilte Baugenehmigung für eine Kita in der Humboldtstraße zu entscheiden. Rainer Fornell berichtete: „Das VG FFO hat die Klage gegen den Kitaneubau Humboldtstraße abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens trägt der Antragsteller.

Das Urteil ist lesenswert, weil es sich neben dem konkreten Fall auch mit der Abgrenzung reines und allgemeines Wohngebiet sowie dem Rücksichtnahmegebot und ganz allgemein mit der Zulässigkeit von Kitaeinrichtungen im Lichte der neueren Rechtslage beschäftigt.“

Nunmehr kann der von der SPD und anderen Fraktionen der Gemeindevertretung favorisierte Bau im Ortsteil Schwanebeck zügig umgesetzt werden. Bereits in wenigen Monaten wird dadurch die Kita-Kapazität in Panketal um 80 Plätze erweitert.

Ursula Gambal-Voß
Fraktionsvorsitzende

 

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