12.06.2013 in Allgemein von SPD Barnim

Niemand darf in seiner Existenz gefährdet werden

 

Potsdam. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher hat sich vorsichtig optimistisch zur aktuellen Hochwassersituation in Brandenburg gezeigt. Er sagte: "Nach derzeitigem Stand sind die Auswirkungen des Rekord-Hochwassers in Brandenburg deutlich weniger dramatisch als in unseren Nachbarbundesländern. Auch wenn die Gefahr noch nicht gebannt ist, macht das deutlich, dass die vielen Hochwasserschutzmaßnahmen wie die Deichrückverlegungen, das planmäßige Füllen der Havelpolder oder neue Deichbauten richtig waren. Auch Bundeskanzlerin Merkel hat Brandenburg dafür bei ihrem gestrigen Besuch in Wittenberge gelobt."

05.06.2013 in Allgemein von SPD Barnim

8,50 Euro Mindestlohn ist guter Kompromiss

 

Potsdam. Die Brandenburger Mindestlohnkommission hat heute vorgeschlagen, die Lohnuntergrenze bei öffentlichen Aufträgen in Brandenburg auf 8,50 Euro anzuheben. Bislang liegt sie bei 8 Euro. Die neue Lohnuntergrenze soll ab 1.1.2014 in Kraft treten und für zwei Jahre gelten. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher: "Ich begrüße das Ergebnis der Mindestlohn-Kommission. Sie hat die zahlreichen und unterschiedlichen Indikatoren unabhängig bewertet. Mit 8,50 Euro ist dabei ein guter Kompromiss herausgekommen, der die Interessen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern berücksichtigt."

30.05.2013 in Allgemein von SPD Barnim

Jede Arbeit ist es wert, auskömmlich bezahlt zu werden

 

Bundestagskandidat Stefan Zierke: Wer 40 Stunden in der Woche arbeitet, soll davon leben können
Prenzlau. Am Mittwoch gab die Bundesagentur für Arbeit die Zahlen für den Berichtsmonat Mai bekannt. Stefan Zierke, der für die SPD im Wahlkreis 57 Uckermark-Barnim zur Bundestagswahl 2013 kandidiert, begrüßte die wiederum gesunkenen Arbeitslosenzahlen: "Aber auch wenn immer weniger Menschen ohne Arbeitsplatz sind, müssen nach wie vor Tausende in Barnim und Uckermark ihr Gehalt aufstocken. Das ist mit ein Grund dafür, dass der Region zunehmend die Fachkräfte fehlen", erklärt Zierke.

23.05.2013 in Allgemein von Jusos Barnim

Über 1000 Menschen protestieren im Barnim gegen Nazis

 

Am Samstag den 18. Mai demonstrierten über 1000 Menschen gegen Nazis im Barnim. Mit dabei waren auch viele Jusos. Die, vom Juso-Landesverband und von den Jusos im Barnim unterstützte, Kampagne Finowfurt Nazifrei konnte das Konzert eine Weile aufhalten, bevor es dann am Abend von der Polizei, wegen Zeigen des Hitlergrußes, ganz aufgelöst worden ist.

In Finowfurt konnten viele Menschen die Autobahnauffahrt friedlich besetzen, so dass die Nazis es schwer hatten, zu ihrem Konzert zu kommen.

Seit einigen Jahren werden auf den Gelände der Familie Mann, die langjährige Funktionäre bei der DVU waren und vor kurzem die Partei „Die Rechte“ gründeten, Nazikonzerte veranstaltet. Hierzu gehörten die berüchtigten DVU-Sommerfeste und die sog. „Preußentage“, bei denen bis zu 600 Teilnehmer gezählt wurden. Oft wurden die Veranstaltungen von der Polizei direkt aufgelöst, weil es zu unerlaubten Handlungen kam, wie man am Samstag wieder sehen konnte.

 

In der Vergangenheit gab es immer wider Probleme mit Gegenprotesten, da hier deutlicher Gegenwind von Seiten der Gemeinde Schorfheide zu spüren war. Diesmal waren aber auch die Schorfheider Bürger*innen mit ihrem Bürgermeister Uwe Schoknecht mit im Boot. Sie unterstützen Finowfurt Nazifrei tatkräftig, so dass ein breites Bündnis hinter den Protesten stand.
Auch gegen die von der NPD kurzfristig angemeldeten Kundgebungen in Bernau und Wandlitz konnte erfolgreich protestiert werden. Es waren immer mehr Menschen vor Ort als NPDler, die mit Rassistischen Parolen gegen Asylbewerber hetzen wollten.

18.05.2013 in Allgemein

Pfeifen gegen Pfeifen - Bernau bleibt nazifrei!

 
Olaf Mangold, Britta Stark und Adelheid Reimann

Sprechchöre und Trillerpfeifen empfingen die rund 10 NPD-Aktivisten, die mit ihrem LKW am Sonnabend, den 18.Mai gegen 09:45 Uhr am Bernauer Marktplatz eintrafen. Mehr als 100 Menschen, darunter viele Familien mit Kindern, hatten sich bereits vor dem Gebäude der Commerzbank, dem von der Stadt Bernau ausgewiesenen Versammlungsraum der NPD, eingefunden. Transparente, Wimpelketten und Plakate signalisierten den Ankommenden: Bernau – kein Ort für Nazis!, Bernau bekennt Farbe.

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