SPD-Kreisfraktion: Newsletter Januar 2017

Veröffentlicht am 30.01.2017 in Kommunalpolitik

Foto: © Stefan Schmiedel/ SPD Barnim

Liebe Bürgerinnen und Bürger,


ich möchte das noch frische Jahr 2017 nutzen, um einmal die Arbeit der SPD-Kreisfraktion von 2016 Revue passieren zu lassen und Ihnen einen besseren Einblick zu gewähren.

Was haben wir in 2016 erreicht? Aus meiner Sicht viel, denn wir haben zielstrebig an der Umsetzung unseres Wahlprogramms gearbeitet und können bereits wesentliche Erfolge vorweisen. Die Aufstellung eines Teilhabeplans für Menschen mit Behinderung ist der erste Schwerpunkt, welchen ich aus dem vergangenen Jahr in Erinnerung rufen möchte. Wir erwarten hier nicht nur eine Erfassung und Analyse des Ist-Zustandes der Angebote für Menschen mit Behinderung im Landkreis Barnim, sondern auch die Möglichkeit, die Situation betroffener Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Wir sind zuversichtlich, dass wir 2017 mit der konkreten Ausarbeitung und Umsetzung beginnen können. Für uns ist dies nicht nur eine moralische Frage oder eine der sozialen Gerechtigkeit. Es existieren rechtlich verbriefte Ansprüche des Einzelnen gegenüber der Gesellschaft. Diesen nachzukommen sollte in einem Rechtsstaat wie dem unseren eine Selbstverständlichkeit sein. Sicherlich ist die Erarbeitung des Teilhabeplans ein weiterer, sehr wesentlicher Schritt, zu einer Gesellschaft in der die Gleichheit und Menschenwürde aller Mitglieder selbstverständlich ist.


Ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Null-Emissionsstrategie in unserem Landkreis, war die Gründung der Kreiswerke Barnim. Viel wurde diskutiert. Die Abstimmung auf dem 9. Kreistag war kein Resultat einer unüberlegten Handlung. Durch diesen Unternehmensverbund ermöglichen wir Ihnen als Bürgerinnen und Bürgern Teil unseres Weges in eine nachhaltige und saubere Zukunft zu sein. In diesem Zusammenhang freuen wir uns, dass wir mit unserem Antrag zum Ausbau des Anteils der Elektromobilität im Fuhrpark der Kreisverwaltung ebenfalls einen weiteren Beitrag leisten konnten. Wir können nicht nur von der Erzeugung und Nutzung sauberer Energie reden, sondern müssen es auch in Politik und Verwaltung vorleben.


Ein weiteres wichtiges Thema in diesem Jahr war die Bildung. Eine Onlinepetition zur Erhöhung der Vertretungsreserve der Lehrer erregte viel Aufmerksamkeit. Zu Recht, wie wir finden. Aus diesem Grund unterstützten wir auch gemeinsam mit den Linken diese Petition. Durch die Fortsetzung der Bildungsinitiative Barnim leisten wir unseren Beitrag zur Verbesserung der Situation im Barnim. Dank der Übernahme der Schule in Schwanebeck wurde dieser Standort gesichert und kann durch Investitionen weiterentwickelt und zukunftsfähig gestaltet werden.


Abschließen möchte ich diesen Jahresrückblick mit einigen Ausführungen zur Haushaltsdebatte 2017. Mit unserem Antrag zur Bewilligung von Mitteln für Demokratiebildung und Toleranz treten wir den zunehmenden ausländerfeindlichen und ausgrenzenden Tendenzen dieser Tage entschieden entgegen. Hass wird zunehmend salonfähig. Wenn wir nach den Ursachen für die beschriebene Entwicklung suchen, finden wir Erklärungen in der sozialen Schieflage, in der sich unser Land zweifellos befindet. Viele Menschen fühlen sich nicht mehr verstanden und erkennen die komplexen Zusammenhänge in der modernen Gesellschaft nicht mehr. Das Wort von der Globalisierungsangst macht die Runde. Das Angebot von einfachen Erklärungen oder Verschwörungstheorien erspart das intensive Nachdenken. Beteiligung und Aufklärung ist deshalb das Gebot der Stunde. Uns eint die Überzeugung, wonach die Grundwerte unserer Gesellschaft, an erster Stelle der Schutz der Menschenwürde, in diesem Land unumstößlich sind. Unser Antrag trägt einen Teil dazu bei.


In den letzten Jahren hat sich der Siedlungsdruck insbesondere im berlinnahen Raum unseres Landkreises verstärkt. Auch die Auswirkungen auf die Landschaftsentwicklung sind unverkennbar.

Die Sicherung des Freiraumes und insbesondere auch der landwirtschaftlichen Flächen ist eine ständig wachsende Herausforderung. Daher haben wir uns für den Naturschutz und die Landschaftspflege stark gemacht und auch für die Unterstützung der Teilraumorganisationen die diese Regionalentwicklungsansatz mit unterstützen. Der Förderverein des Naturpark Barnim, der Regionalpark Barnimer Feldmark sowie des Geoparkverein leisten wichtige Beiträge auf verschiedensten Ebenen. Einerseits wird ein Bewusstsein für unsere gemeinsame Kulturlandschaft, Geschichte und Tradition geschaffen. Woher entstammen diese? Was sind die Gegebenheiten, die Stärken und Schwächen unserer Region? Andererseits ermöglichen diese Vereine es auch Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, Teil der Entscheidungsfindung zu sein. Wie soll zukünftig in diesen Teilräumen gearbeitet werden? Welche Angebote soll es geben?


Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen kleinen Einblick in die Arbeit der SPD-Kreisfraktion Barnim gewähren. Sollte Sie noch Fragen oder Anregungen haben, freue ich mich von Ihnen zu hören. Dieser Newsletter wird nun immer in Folge des Kreistages verfasst, um Ihnen unsere Arbeit näher zu bringen.


Ich wünsche Ihnen ein gesundes und erfolgreiches 2017.


Torsten Jeran
Fraktionsvorsitzender

 

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