Panketal weiter in Bewegung

Veröffentlicht am 25.02.2010 in Allgemein
Klausur 20.02.10
Klausurtagung der SPD Panketal am 20.02.10

Klausurtagung des SPD Ortsvereins zu Finanzen und Ortsentwicklung

Am 22.02.2010 tagte die SPD-Panketal gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu den Themen Finanzen und Ortsentwicklung. Bürgermeister Rainer Fornell informierte ausführlich über die Entwicklungen der Einnahmen in den nächsten Jahren und stellte fest: „Die Gemeinde ist finanziell – trotz der weltweiten Finanzkrise – äußerst solide aufgestellt. Eine Erhöhung der im Vergleich zu Nachbargemeinden tatsächlich niedrigen Grundsteuer B ist angesichts dieser Haushaltsentwicklung nicht erforderlich.“ Allerdings, eine Abschaffung der Gewerbesteuer, wie sie derzeit von der Bundesregierung diskutiert werde, würde die Einnahmeseite der Gemeinde verschlechtern. Dies müsste dann letztlich - über z. B. höhere Hebesätze bei der Grundsteuer - kompensiert werden. Hier bleibt abzuwarten, was die am 24.02.2010 von der Bundesregierung einberufene Finanzkommission an Änderungen bringen wird.
Ursula Gambal, SPD-Gemeindevertreterin, leitete die Tagung und schlug eine Vielzahl an Projekten zur Diskussion vor, die die Attraktivität Panketals erhöhen sollen und gleichzeitig die Nachhaltigkeit der kommunalen Finanzpolitik sichern. Angesichts der guten Finanzlage der Gemeinde empfahlen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dann auch, den Kredit, der für den Bau des Panketaler Rathauses vor vielen Jahren aufgenommen wurde, nicht zu verlängern, sondern die 1,8 Millionen Euro Schulden vollständig abzulösen und damit den ohnehin niedrigen Schuldenstand der Gemeinde weiter zu reduzieren. Die zukünftigen Zinseinsparungen würden den Haushalt jedes Jahr aufs Neue entlasten und damit finanziellen Spielraum schaffen, weiter in die Panketaler Infrastruktur zu investieren. Uwe Voß, SPD-Ortsvereinsvorsitzender, plädierte für eine weitere Aufwertung der Schulstandorte. Neben dem bereits beschlossenen Ersatzneubau der Gesamtschule Zepernick müsse in der familienfreundlichen Gemeinde Panketal weiter in die Jugendinfrastruktur investiert werden. Man darf sich nie auf dem Erreichten ausruhen. Bildung ist ein hohes Gut und muss in bester Qualität allen zugänglich sein.
Die Panketaler Sozialdemokraten diskutierten einige Ideen zum Ausbau der Jugendclubs „Heizhaus“ und „Würfel“ sowie die Fortsetzung des Spiel- und Sportparks in der Straße der Jugend. Es bestand Einigkeit, dass diese drei Projekte angegangen werden sollten. Dabei soll gerade auch der Schulstandort in Schwanebeck weiter für die Jugendlichen ausgebaut werden. Uwe Voß stellte abschließend fest, dass die Klausurtagung – mit einer breiten und offenen Diskussion und zahlreichen konkreten Ergebnissen – wesentlich zur Positionierung der Sozialdemokraten beigetragen habe und die SPD weiterhin Panketal bewegt. Er lade alle Panketalerinnen und Panketaler herzlich ein, sich weiterhin an diesen offenen „Ideenwerkstätten“ zu beteiligen."

 

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