NIEDERLAGE FÜR EIN SOZIALES EUROPA

Veröffentlicht am 09.06.2009 in Europa

Anlässlich der Europa- und Kommunalwahlen erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:

Wir Jusos sind von dem Ergebnis der SPD bei den Europawahlen enttäuscht.

Mit Leidenschaft, vielen Aktionen und großem Engagement haben wir mit unseren Jungen Teams im gesamten Bundesgebiet in den letzten Monaten für die Idee eines offenen, sozialen und friedlichen Europas, für die Sozialdemokratie und für Martin Schulz gekämpft. Leider hat es nicht gereicht.

Die niedrige Wahlbeteiligung in sämtlichen Mitgliedsländern muss zum Nachdenken und Handeln aufrufen. Als SPD haben wir besonders darunter gelitten, dass nur so wenig Menschen zur Wahl gegangen sind. Das Problem betrifft aber alle demokratischen Parteien. Das Desinteresse an Europa zeigt, dass eine weitergehende Demokratisierung der Europäischen Union mit einem gestärkten Europäischen Parlament dringend erforderlich ist.

Das Abschneiden von rechtsextremen Parteien und gerade auch das Ergebnis der NPD bei den Kommunalwahlen sind schockierend. Die Krise wird von rechten Kräften für nationalistische, völkische und reaktionäre Parolen genutzt. Offensiv und mit aller Konsequenz muss diesen Gruppierungen entgegengetreten und bereits im Keim müssen solche Argumentationsmuster bekämpft werden.

Wir halten es nach wie vor für richtig, dass Europa sozialer, offener und friedlicher werden muss. Wir werden weiterhin für diese Überzeugungen eintreten und darum kämpfen, dass mehr Menschen unsere Positionen teilen und die Zustimmung für die Sozialdemokratie wächst.

 

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