Kreistag stellt sich der Energiewende

Veröffentlicht am 28.05.2015 in Kommunalpolitik

Eberswalde. Dem Versuch einer Verhinderungsplanung durch die 10-H-Regelung, eingebracht durch die Fraktion BVB/Freie Wähler stellte sich auf der letzten Kreistagssitzung ein breites Bündnis aus SPD, Linken, CDU und Grünen erfolgreich entgegen.

Die Debatte um die Windeignungsgebiete wird fachlich seit geraumer Zeit in der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim geführt. Die SPD stärkt mit der deutlichen Ablehnung ihre Regionalräte und deren wertvolle Arbeit in der Regionalen Planungsgemeinschaft. Durch die Ablehnung des BVB/Freie Wähler-Antrags wird deutlich, dass die SPD zum Gestalten angetreten ist und nicht pauschal Zukunftsprojekte verhindert.

Torsten Jeran, Vorsitzender der SPD-Fraktion, betont: „Wir wollen keine bayerischen Verhältnisse bei der Regionalplanung und bekennen uns mit der klaren Ablehnung dieser Verhinderungstaktik – zusammen mit einer fraktionsübergreifenden Mehrheit im Kreistag – klar zur Energiewende im Land Brandenburg und gegen eine Verhinderungsplanung.“

 

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