Investitionspaket in Bundesfernstraßen: Brandenburg erhält 18 Mio. Bundesmittel für Autobahndrehkreuz Barnim-Weißensee

Veröffentlicht am 21.07.2015 in Bundespolitik

Berlin/Uckermark/Barnim – Heute sind die geplanten Investitionen im Bundesfernstraßenbereich den örtlich betroffenen Abgeordneten der Koalitionsfraktionen im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vorgestellt worden. Voraussetzung dafür war, dass die Verkehrsprojekte ein Planfeststellungsverfahren durchlaufen haben und bereits Baureife besteht. Von insgesamt 2,7 Mrd. stehen 1,5 Milliarden für Lückenschlüsse, 700 Millionen für dringende Neubauprojekte sowie 500 Millionen Euro für Erhaltung bzw. Modernisierung bereit.

Als Betreuer des Wahlkreises Märkisch-Oderland – Barnim II freue ich mich insbesondere, dass auch das Autobahndrehkreuz A10 Barnim-Weißensee mit 18 Mio. Euro von dem Investitionspaket profitiert. Es handelt sich hierbei um einen wichtigen Lückenschluss.

„Das ist eine hervorragende Nachricht für Brandenburg und die Region. Als Berichterstatter für die ostdeutschen Verkehrsprojekte freue ich mich darüber hinaus, dass sich Gespräche und Bemühungen der jeweiligen Landesregierung ausgezahlt haben“, erklärt Zierke. Insgesamt fließen rund 286 Mio. Euro in 12 ostdeutsche Straßenprojekte. Der Start der Projekte in den Regionen geht zurück auf den Einsatz und die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion für zusätzliche Investitionen in die Verkehrswege.

„Bei aller Euphorie ist es jedoch wichtig, unsere Schwerpunkte und Forderungen aus dem Koalitionsvertrag nicht aus dem Auge zu verlieren. Es gilt nach wie vor: Erhalt vor Neu- und Ausbau. Bei der heute vorgestellten Liste fließen jedoch nur rund 18 Prozent der Mittel in den Erhalt, da ist noch erheblich Luft nach oben“, so Zierke. Bei den 2,7 Mrd. Euro handelt es sich nicht um zusätzliche Gelder, sondern um Zusagen aus dem Koalitionsvertrag sowie Investitionen aus dem im Nachtragshaushalt 2015 enthaltenen Investitionspaket der Bundesregierung von insg. 10 Mrd. Euro. Hiervon fließen insgesamt 3,1 Mrd. Euro in den Verkehrsetat.

 

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