30.09.2017 in Topartikel Kommunalpolitik

Weg für kommunalen Wohnungsbau in Panketal frei

 

Alle Mitglieder der drei Fraktionen von Linken, SPD und Bündnis Panketal stimmten für die Freigabe von Planungsmittel für das Vorhaben, ein Wohn und Geschäftshaus in der Schönower Straße zu errichten. Beharrlich arbeiteten die drei Fraktionen in der Gemeindevertretung Panketal an der Idee, erneut Wohnungsbau in Panketal durch die Gemeinde zu ermöglichen. Bereits vor Jahren gelang ein ähnliches Vorhaben am Genfer Platz im Ortsteil Schwanebeck. Seit Januar 2015 besteht der Auftrag der Gemeindevertretung an die Verwaltung, das Grundstück in der Schönower Straße 102 im Ortsteil Zepernick, auch als „ehemaliger Kohleplatz“ bekannt, mit Wohnungen und Geschäften zu bebauen. SPD, Linke und Bündnis Panketal sehen in der Durchführung des Vorhabens durch die Kommune eine Möglichkeit, Einfluss auf den ohnehin spärlich vorhandenen kommunalen Wohnungsmarkt zu gewinnen. Der Bedarf an preiswerten Wohnungen im Ort wird nicht bestritten. Während private Anbieter längst die Schallmauer von 10 Euro je Quadratmeter Wohnraum durchbrechen, erhoffen sich die Gemeindevertreter endlich auch wieder die Chance, den weniger betuchten Bürgerinnen und Bürgern eine preiswerte Wohnung anzubieten. Die letzte Sitzung der Gemeindevertreter brachte das Vorhaben nun einen entscheidenden Schritt voran. 

Ursula Gambal-Voß

Fraktionsvorsitzende

 

28.09.2017 in Landespolitik von SPD Barnim

Kameradinnen und Kameraden des Ehrenamtes besser schützen

 
Foto: © Stefan Schmiedel/ SPD Barnim

Potsdam. Die mehr als 40.000 ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helferinnen und Helfer bei den Feuerwehren im Land Brandenburg leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum Schutz der Bevölkerung.

 

27.08.2017 in Veranstaltungen von Jusos Barnim

5. Cliquenturnier der Jusos Barnim

 

Unser Kleinfeldfußballtunier geht in die 5. Runde. Diesmal sind wir wieder in Bernau auf dem Platz an der Tobias-Seiler-Oberschule in der Zepernicker Chaussee. Natürlich gibt es wieder Preise zu gewinnen. Anmelden können sich gemischte Teams für Kleinfeldfußball, d.h. es sind 5 Spieler plus Torwart pro Mannschaft erlaubt. Teilnehmen können alle ab 12 Jahren. Essen und Getränke sind selbstverständlich auch verfügbar.

 

18.08.2017 in Ratsfraktion von SPD Bernau bei Berlin

Die Rede zum Mauergedenken am 13.8.2017 in Bernau

 
Die Rede zum diesjährigen Mauergedenken an den Mauerteilen in Bernau hielt unser Bundestagskandidat Stephen Ruebsam

Liebe Anwesende,

ich freue mich sehr, dass es zur schönen Tradition geworden ist, hier zusammenzukommen.

Als Sozialdemokrat habe ich natürlich eine besondere Sicht auf diese Mauerteile hier hinter uns. Auf das System, was dahinter steht.

Besonders schön finde ich es, dass hier über die Jahre Vertreter aller Parteien des Stadtparlaments dieses Tages gedenken. Der Tag, an dem das DDR-Regime die deutsche Teilung besiegelt.

Am 13. August 1961 in den frühen Morgenstunden riegeln bewaffnete Truppen die Grenze zwischen Ost- und Westberlin ab. 28 Jahre, 2 Monate, 27 Tage lang teilen die Mauer und der dahinter liegende Todesstreifen die Stadt in 2 Hälften, es sterben mindestens 136 Menschen bei Fluchtversuchen, etwa 900 Menschen kommen an der gesamten innerdeutschen Grenze ums Leben.

Wir erinnern an einen verhängnisvollen Tag unserer Geschichte, aber gleichzeitig an das große Glück, dass die Geschichte gut ausgegangen ist.

Willy Brandt, damals Bürgermeister West-Berlins, hat bereits am Abend des 13. August den Menschen zugerufen: „Noch niemals konnten Menschen auf die Dauer in Sklaverei gehalten werden.“ Er erhob vor aller Welt Anklage „gegen die widerrechtlichen und unmenschlichen Maßnahmen der Spalter Deutschlands, der Bedrücker Ost-Berlins und der Bedroher West-Berlins."

Auch auf der östlichen Seite der Mauer nahm die Bevölkerung dieses Akt der Willkür nicht klaglos hin: Durch aufgearbeitete Notizen der Stasi-Behörde wissen wir heute, dass knapp 4.000 Menschen festgenommen worden sind in jenen Tagen. Allein am Tag des Mauerbaus gab es in der DDR 20 registrierte Menschenansammlungen gegen den Bau.

Diese Mauer sollte für 28 Jahre die politische Spaltung zenmentieren, sie wurde weltweit zum Symbol des kalten Krieges. Zum Symbol für den Bankrott eines Systems, dass sich  nur dadurch zu retten glaubte, indem es die eigene Bevölkerung einsperrte. Ganz offensichtlich richtete sich diese Mauer gegen das eigene Volk.

Wir erinnern heute an starre, hochgerüstete Blöcke. Wir erinnern an ein Deutschland als Zentrum einer geteilten Welt. Diese Mauer war und ist eindrückliches Symbol eines menschenverachtenden Systems und zugleich Symbol seines Scheiterns. Wir denken heute an das Leid, das ungezählten Frauen, Männern und Kindern zugefügt wurde. Wir denken an einen Unrechtsstaat, der verdächtige Bürgerinnen und Bürger körperlich und seelisch gequält, ihnen ihre Menschenrechte vorenthalten hat. Wir erinnern an politische Verbrechen – plump und subtil: das Töten schon gestellter Flüchtender, die gezielte Zerstörung vertrauensvoller, menschlicher Beziehungen. Auch in den Familien.

Über eine ganze Generation wurden Deutsche durch Beton, Stacheldraht und Selbstschussanlagen voneinander getrennt.
Nach 28 Jahren haben die Menschen in der DDR dann Mut bewiesen. Denn es gab keinen Zweifel an der Entschlossenheit der aufmaschierten Sicherheitskräfte in Leipzig und anderswo.
Doch der Drang der Menschen zur Freiheit gewann.

Nie konnte dieser Freiheitsdrang ganz unterdrückt werden. Deutschland schuldet den Bürgerinnen und Bürgern der DDR großen Dank. Gemeinsam haben wir die Teilung eines Kontinents überwunden, aller Welt gezeigt, welche Kraft im Willen zur Freiheit steckt.

Darum müssen wir jetzt wieder aufpassen. Aufpassen auf die, die unser Land wieder abschotten wollen.
Aufpassen auf die, die Mauern in den Köpfen heraufbeschwören.

Und schauen wir in die Welt:

Da gibt es diesen seltsamen Präsidenten, der tatsächlich wieder Mauern bauen will.
Da gibt es unsere Nachbarn im östlichen Europa, die viele Schritte zurückgehen wollen: Abschotten, Grenzen schließen, den Menschen ihre Rechte nehmen.

Darum stehen wir heute hier: Um der Mauer als Symbol zu gedenken, dass man die Freiheit auf Dauer nicht einsperren kann. Dass wir alle – immer – den Mut zum Wandel brauchen.

Zum Gedenken an all die Menschen, die an der Mauer getötet wurden, wollen wir eine Schweigeminute einlegen.

 

Bernau, den 13.8.2017

Stephen Ruebsam

 

15.08.2017 in Bundespolitik von SPD Barnim

SPD-Fraktionsvorsitzender zu Gast in Eberswalde

 

Berlin / Barnim – Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten für Barnim und Uckermark, Stefan Zierke, besucht der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann am Montag (21.08.2017) Eberswalde.

 

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Kommunalwahlprogramm Panketal 2014 bis 2019

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Kommunalwahlprogramm Barnim 2014 bis 2019

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